Rechtsprechung
| SG Detmold, 02.01.2013 - S 14 U 244/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung von Atemwegsgesundheitsstörungen als Berufskrankheit (BK)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 02.01.2013 - S 14 U 244/12
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 17 U 96/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 03.02.1988 - 9a RV 18/86
Bindend gewordener Verwaltungsakt - Rechtwidrigkeit des Verwaltungsakts - …
Auszug aus SG Detmold, 02.01.2013 - S 14 U 244/12
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) gliedert sich das Überprüfungsverfahren des § 44 SGB X dabei in drei Abschnitte (BSGE 63, 33 f). - BSG, 06.03.1991 - 9b RAr 7/90
Überprüfung der Rechtswidrigkeit unanfechtbarer belastender Verwaltungsakte
Auszug aus SG Detmold, 02.01.2013 - S 14 U 244/12
Ergibt sich im Rahmen eines Antrages auf Erlass eines Zugunstenbescheides nichts, was für die Unrichtigkeit der Vorentscheidung sprechen könnte, darf sich die Verwaltung ohne jede Sachprüfung auf die Bindungswirkung des früheren Bescheides berufen; denn sie soll nicht durch aussichtslose Anträge, die beliebig oft wiederholt werden können, wieder zu einer neuen Sachprüfung gezwungen werden (BSG SozR 3 - 1300 § 44 Nr. 1).